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Anträge auf Erteilung einer Betriebsgenehmigung: Commodo

Nach luxemburgischem Recht.

In Bezug auf das Thema

Was Sie wissen sollten

Wir können Ihre Anträge auf Betriebsgenehmigung in Luxemburg gemäß dem geänderten Gesetz vom 10. Juni 1999 über klassifizierte Einrichtungen, dem Umweltgesetzbuch und seinen Anhängen sowie den geltenden Verfahren ausarbeiten.

Diese Dienstleistung umfasst die Analyse der bestehenden und der geplanten Situation sowie Beratung, um die Risiken zu verringern und die Erteilung der Genehmigungen zu erleichtern.

Je nach Dossier sind die Aspekte Umwelt und/oder Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz betroffen.

Die zuständigen Behörden sind die Umweltverwaltung, die Arbeits- und Bergbauaufsicht oder eventuell die Gemeindeverwaltung.

Wir übernehmen die Vor- und Nachbereitung bei den Verwaltungen, um auf Anfragen nach zusätzlichen Informationen reagieren zu können.

Wir können Ihnen auch bei der Umsetzung von Aktionsplänen helfen, um den Verpflichtungen im Zusammenhang mit den einmal erteilten Genehmigungen nachzukommen.

Demandes d'autorisation d'exploitation, Commodo

In welchen Fällen muss eine Betriebsgenehmigung eingeholt werden?

Unabhängig davon, ob man eine natürliche oder juristische Person ist, benötigt man in vielen Fällen eine Betriebsgenehmigung für eine klassifizierte Einrichtung.

Zu den betroffenen klassifizierten Einrichtungen gehören unter anderem :

  • Aktivitäten: Werkstätten für die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, Metzgereien, Brauereien, Wäschereien, Restaurants usw. 
  • Einrichtungen: Bürogebäude, Parkhäuser, Tankstellen, Schwimmbäder usw. 
  • technische Anlagen und Lager: Verbrennungsanlagen, Sender für elektromagnetische Wellen, Transformatorenstationen, Chemikalienlager usw.

Alle diese betroffenen Aktivitäten sind in der Nomenklatur der klassifizierten Einrichtungen enthalten.

Eine Betriebsgenehmigung für eine klassifizierte Einrichtung kann erforderlich sein für :

  • Ein Neubau und/oder Betrieb;
  • Erweiterungen und Transformationen;
  • Eine wesentliche Änderung der betroffenen Einrichtung;
  • Eine Verlegung einer Aktivität oder Ausrüstung an einen anderen Ort.

Darüber hinaus ist eine neue Genehmigung erforderlich, wenn :

  • Die Inbetriebnahme nicht innerhalb der im Genehmigungsbescheid festgelegten Frist erfolgt ist;
  • Der Betrieb in drei aufeinanderfolgenden Jahren unterbrochen wurde;
  • Die Einrichtung durch irgendeinen Unfall zerstört oder unbrauchbar gemacht wurde.

Erstellen eines Antragsdossiers für eine Betriebsgenehmigung

Wir stehen Ihnen bei allen Schritten zur Seite, die mit dem Erhalt der Betriebsgenehmigung verbunden sind.

In diesem Zusammenhang sind wir bei der Zusammenstellung der mit dem Antrag verbundenen Unterlagen behilflich und beraten Sie in der Planungsphase des Projekts, um sicherzustellen, dass es den Umwelt- und Sicherheitsstandards entspricht. Wir helfen Ihnen bei der Zusammenstellung der verschiedenen relevanten Elemente und bei der Durchführung von Risiko- und Folgenanalysen.

Insbesondere muss der Antrag auf Betriebsgenehmigung über die allgemeinen Informationen hinaus einen Sicherheits- und Gesundheitsteil sowie eine Umweltverträglichkeitsprüfung enthalten.

Was muss die Anfrage für die Betriebsgenehmigung enthalten?

Auf der Ebene der allgemeinen Informationen sollte die Anfrage Folgendes präsentieren:

  • Art und Lage der Einrichtung;
  • Den Zweck der Anlage;
  • Frühere Aktivitäten auf dem Gelände ;
  • Technische Einrichtungen (Gebäudetechnik und Arbeitsmittel);
  • Die angewandten Arbeitsverfahren;
  • Ablagerungen: Materialien, Produkte (vgl. REACH-Richtlinie).

Auf der Seite « Sicherheit und Gesundheit » muss das Dossier Folgendes enthalten:

  • Eine Analyse der Risiken für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer ;
  • Maßnahmen zur Vermeidung / zum Schutz / zur Verringerung von Risiken.

Schließlich muss die Umweltverträglichkeitsnotiz enthalten :

  • Entnahmen und Ableitungen in die Umwelt ;
  • Maßnahmen zur Vermeidung / Verringerung von Risiken und Belastungen ;
  • Maßnahmen zur Überwachung der Emissionen ;
  • ggf. UVP (vgl. Art. 8 Gesetz), Studien zu Sicherheitsrisiken.

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